China kritisiert USA und Kanada wegen Reisewarnungen für Hongkong

Nachdem die USA und Kanada Reisewarnungen wegen Hongkongs Gesetz zur nationalen Sicherheit (Gesetzgebung Nr. 23) ausgegeben hatten, hat das Kommissariat des chinesischen Außenministeriums in der Sonderverwaltungszone Hongkong heftige Kritik geübt. Diese Warnungen hätten unter völliger Missachtung der Tatsachen den internationalen Ruf Hongkongs böswillig geschädigt.

Das Kommissariat des chinesischen Außenministeriums in der Sonderverwaltungszone Hongkong hat sich entschieden gegen Verleumdungen des nationalen Sicherheitsgesetzes in Hongkong und der kürzlich verabschiedeten Verordnung zum Schutz der nationalen Sicherheit ausgesprochen, nachdem die USA und Kanada Reisewarnungen für die Stadt unter Berufung auf sogenannte „Einschränkungen“ der bürgerlichen Freiheiten aktualisiert hatten.

Ein Sprecher des Kommissariats wies diese Verleumdungen nachdrücklich zurück und erklärte am Samstag, dass die Reisewarnungen unter völliger Missachtung der Tatsachen den internationalen Ruf Hongkongs böswillig geschädigt hätten, um den normalen Geschäfts- und Personalaustausch zu behindern.

Weiter machte er klar, dass Hongkongs Gesetze und Verordnungen zur nationalen Sicherheit im Einklang mit der Rechtsstaatlichkeit und den internationalen Gepflogenheiten stünden. Sie würden eine klare Definition von Straftaten enthalten, die Menschenrechte respektieren und schützen und die normalen Aktivitäten ausländischer Institutionen und Mitarbeiter in der Region sichern.

„Das Gesetz zielt nur auf eine winzige Minderheit ab, die die nationale Sicherheit gefährdet. Gewöhnliche ausländische Personen und Einrichtungen brauchen sich dagegen keine Sorgen zu machen“, stellte der Sprecher klar.

„Das Ziel der USA und Kanadas ist es, den internationalen Status Hongkongs weiter zu unterdrücken, indem sie die Artikel 23-Gesetzgebung mit Dreck bewerfen, die mit vollem Bezug auf die Entwicklung des Gewohnheitsrechts und der nationalen Sicherheitsgesetze in anderen Ländern, einschließlich der USA und Kanadas, geschaffen wurde“, erklärte Tian Feilong, ein Experte für Hongkong-Macao-Taiwan-Angelegenheiten an der Beihang-Universität in Beijing. „Dies spiegelt eine typische diskriminierende Doppelmoral des Westens wider“, sagte er.

Im Vergleich zu den Gesetzen zur nationalen Sicherheit in den USA und Kanada seien die Gesetze in Hongkong bei der Definition von Straftaten präziser und bei der Strafzumessung klarer. Der Schutz der Menschenrechte und die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit seien verbessert worden, so Tian. Außerdem seien berechenbarere Standards gesetzt worden.

Beobachter sind der Ansicht, dass die Reisewarnungen zwar kurzfristige Auswirkungen auf den zwischenmenschlichen Austausch haben könnten, die Bedenken aber mit der konkreten Umsetzung der Gesetze allmählich schwinden würden, wenn ausländische Unternehmen in Hongkong den stärkeren rechtlichen Schutz der Gesellschaft und das optimierte Geschäftsumfeld vor Ort erleben können.